Modernisierung des Rechts? Sozialistische Rechtsherrschaft in Xi Jinpings Neuer Ära

27. Juni 2024 | 18:30 - 20:00 Uhr | Online

Nach dem Ende der Kulturrevolution wurde auf der Grundlage einer funktionalen Trennung von Partei und Staat ein Rechtssystem aufgebaut, um eine sich wandelnde und komplexer werdende Gesellschaft und Wirtschaft besser regulieren zu können. Seit Beginn von Xi Jinpings Amtszeit befindet sich Chinas Rechtssystem erneut in einem Wandel. Grundlegende Fragen für die Rechtsentwicklung bleiben allerdings weiterhin offen. Doch in Anbetracht der wachsenden internationalen Bedeutung chinesischer Gerichtsbarkeit werden Antworten benötigt.

Wie funktioniert Chinas Rechtssystem und wie autonom ist die Rechtsprechung in Theorie und Praxis? Was bedeutet es für Unternehmen und Privatpersonen, dass das Recht auch als Herrschaftsinstrument der kommunistischen Partei fungiert? Welche Rolle spielt rechtliche Expertise für die Gesetzgebung im Nationalen Volkskongress? Wo ähnelt die Modernisierung von Chinas Rechtsordnung den Verhältnissen in westlichen Ländern und wo bestehen die größten Unterschiede? Wie ist Europa von der laufenden Entwicklung des chinesischen Rechts betroffen – inklusive des Trends seiner extraterritorialen Anwendung – und welche neuen Möglichkeiten der Zusammenarbeit sollten genutzt werden?

Die Veranstaltung ist Teil der Dialogreihe "Chinas Moderne Begreifen - Europäische Reflexionen". Diese wird in Kooperation mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit durchgeführt und im Rahmen der Forschungsgruppe„Infrastrukturen der chinesischen Moderne und ihre konstitutiven globalen Effekte“ organisiert, die durch das NRW-Rückkehrprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird.


Ablauf

Begrüßung:

Iris B. Müller MBA

Referentin des Landesbüros NRW der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Prof. Dr. Maximilian Mayer

Junior-Professor für Internationale Beziehungen und globale Technologiepolitik, Universität Bonn

Im Gespräch:

Prof. Dr. Eva Pils

Professorin für Recht an der Dickson Poon School of Law am King’s College London

Prof. Dr. Björn Ahl

Lehrstuhlinhaber für chinesische Rechtskultur an der Universität zu Köln

Moderation:

Andreas Lehrfeld M.A.

Sinologe und Programmreferent bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit


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