Nachrichtendienste und Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik seit 1990
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der russischen Streitkräfte auf die Ukraine am 24. Februar 2022, und der Angriff der Hamas auf israelisches Territorium am 07. Oktober 2023, haben einmal mehr deutlich gemacht, wie notwendig ein auf nachrichtendienstlichen Informationen basierendes Lagebild für eine vorausschauende Sicherheitspolitik ist.
Ziel des Forschungsprojektes ist es, die sich wandelnde Rolle des Bundesnachrichtendienstes zu erfassen und seinen Anteil an den außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungsprozessen in der Bundesrepublik zu ergründen, insbesondere seinen Beitrag zum sicherheitspolitischen und militärischen Lagebild, sowie seine Rolle bei der Formulierung und Wahrnehmung der exekutiven Aufgaben der Bundesregierung zu definieren und auf diese Weise in Umsetzung der mit der Zeitenwende verbundenen systemischen Veränderung den daraus resultierenden Anpassungsbedarf in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu bestimmen.
Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die terroristische Bedrohung gelegt, wie sie durch die veränderte Sicherheitslage nach 9/11 im Jahr 2001 und im Gefolge der Auslandseinsätze der Bundeswehr auf dem Balkan, in Afghanistan, in Afrika und im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Ukraine-Krieg zu betrachten sind. Der Frage nach der nachrichtendienstlichen Kontrolle durch den Deutschen Bundestag und der Debatte über die Notwendigkeit einer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge („vernetzte Sicherheit“) kommt dabei eine besondere Rolle zu.
In Gesprächen mit Zeitzeugen werden die einzelnen Aspekte des Themas in nicht-öffentlichen Sitzungen erörtert. Es ist beabsichtigt, die Ergebnisse des Forschungsprojektes in einem Bericht einfließen zu lassen und zudem im Laufe des Jahres 2026 in einer Monografie zu veröffentlichen. Das Projekt wird in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt. Leitung und Ansprechpartner des Projektes: Ulrich Schlie (uschlie@uni-bonn.de)